Regionalplan
Hinweis:

Die nachfolgend gezeigten Texte und Karten zu sachlichen Teilregionalplänen sind im Sinne der fachlichen Erstinformation zu verstehen. Ausschlaggebend für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Teilregionalpläne ist ausschließlich der Wortlaut der gedruckten Fassung im jeweiligen Veröffentlichungsblatt des Landes Brandenburg.

Veröffentlichungsblätter können gegen Entgelt durch die Brandenburgische Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH, Karl-Liebknecht-Str. 24 - 25, 14476 Golm (bei Potsdam), Telefon 0331/56 89 - 25, bezogen werden.

Seit 2001 erschienene Veröffentlichungsblätter des Landes Brandenburg sind im Internet unter   www.landesrecht.brandenburg.de einsehbar.

 

Integrierter Regionalplan Oderland-Spree 2030 (in Aufstellung befindlich)
 
Die brandenburgische Rechtsverordnung zum Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) vom 29. April 2019 ist am 01. Juli 2019 in Kraft getreten. Der LEP HR trifft Festlegungen zu Zentralen Orten, dem Gestaltungsraum Siedlung und zum landesweiten Freiraumverbund, macht Vorgaben für die Entwicklung von Wohngebieten und zum großflächigen Einzelhandel und sichert großräumige und überregionale Verkehrsverbindungen.
 
Der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion wirkt rahmensetzend für die Konkretisierung der landesplanerischen Ziele in den Regionalplänen im Land Brandenburg. Mit den Planungsaufträgen im LEP HR wird die Steuerung wichtiger Themen zur Regionalentwicklung in die Hände der Regionalen Planungsgemeinschaften gelegt.
 
Die Regionalversammlung der RPG Oderland-Spree hat bereits am 14.03.2016 auf ihrer 4. Sitzung/6. Amtszeit die Aufstellung des Integrierten Regionalplans beschlossen.
 
Zur Umsetzung der mit dem LEP HR verbundenen Planungsaufträge hat die Regionalversammlung der RPG Oderland-Spree auf ihrer 10. Sitzung/6. Amtszeit am 08.04.2019 einen Beschluss zur Gliederung ihres integrierten Regionalplanes 2030 gefasst. Mit dem Beschluss wurde die Basis für eine erfolgreiche Gestaltung der Regionalplanung und Regionalentwicklung in der Planungsregion gelegt.
 
Der Integrierte Regionalplan wird in Umsetzung der Neufassung des Regionalplanungsgesetzes und der Planungsaufträge des LEP HR Festlegungen für die Entwicklung der Siedlungs-, Freiraum- und Infrastruktur treffen. Der Gliederungsentwurf basiert auf Grundlage des LEP HR.
 
Einzelne Inhalte der Plankapitel können sich noch ändern, da die mit Inkrafttreten des LEP HR in Erarbeitung befindliche "Richtlinie über die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Integrierten Regionalplänen im Land Brandenburg noch nicht vorliegt. Nach Veröffentlichung der Richtlinie kann daher die Notwendigkeit bestehen, weitere/andere Planinhalte in die Gliederung des IRP Oderland-Spree aufzunehmen.
 
Die Richtlinie dient der Einheitlichkeit der Darstellung und Vereinheitlichung der verwendeten Kriterien für die Festlegungen in Regionalplänen. Neben den hier aufgeführten Mindestinhalten können durch die Regionale Planungsgemeinschaft weitere Festlegungen in Abstimmung mit der Landesplanungsbehörde festgelegt werden.
 
Plandokumente
 

Sachlicher Teilregionalplan "Windenergienutzung" Oderland-Spree
 
Die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree beschloss auf der 8. Sitzung der Regionalversammlung am 28. Mai 2018 den fortgeschriebenen Sachlichen Teilregionalplan "Windenergienutzung" als Satzung. Mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 41/2018 vom 16. Oktober 2018 ist der Sachliche Teilregionalplan "Windenergienutzung" Oderland-Spree in Kraft getreten.
 
Die Erarbeitung der Satzung erfolgte im Ergebnis der flächendeckenden Überprüfung der harten und weichen Tabuzonen und der Einzelfallprüfung der entgegenstehenden und begünstigenden örtlichen Belange im Bereich der ermittelten Potenzialflächen. Nach den erforderlichen Abstimmungsprozessen mit fachlich berührten Behörden und Institutionen wurde abschließend geprüft, ob substanziell Raum für die Windenergienutzung verbleibt.
 
Mit dem Satzungsbeschuss wurden der Umweltbericht und die Abwägungsdokumentation zu den im öffentlichen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen gebilligt. Die Regionale Planungsgemeinschaft hat im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung gemäß § 9 ff Raumordnungsgesetz (ROG 2008) und § 2a RegBkPlG (2012) einen Umweltbericht zum Sachlichen Teilregionalplan erarbeitet. Im Anhang zum Umweltbericht sind die Gebietspässe zu den festgelegten Eignungsgebieten Windenergienutzung aufgeführt.
 
Nach einer 7-jährigen Planung wurde damit nun eine neue Grundlage für einen geregelten Ausbau der Windenergie geschaffen. Ohne einen gültigen Regionalplan könnten Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch als privilegiertes Vorhaben im Außenbereich geplant werden, was zur Folge hätte, dass Windenergieanlagen damit auch in Bereichen, die der Regionalplan ausschließt, errichtet werden könnten. Bislang hat der Regionalplan aus dem Jahr 2004 einen ungeordneten Ausbau der Windenergie verhindert, jedoch machte die mittlerweile veränderte Rechtslage mit deutlich höheren rechtlichen Anforderungen eine Überarbeitung des sachlichen Teilregionalplans von 2004 dringend nötig.
 
Die raumordnerische Steuerung der Windenergienutzung in der Planungsregion Oderland-Spree erfolgt durch die Festlegung von Eignungsgebieten Windenergienutzung. Eignungsgebiete Windenergienutzung sind gemäß § 8 Absatz 7 Raumordnungsgesetz (ROG 2008) Gebiete, in denen bestimmten raumbedeutsamen Maßnahmen oder Nutzungen, die städtebaulich nach § 35 des Baugesetzbuches zu beurteilen ist, andere raumbedeutsame Belange nicht entgegenstehen. Gleichzeitig ist die Windenergienutzung an anderer Stelle im Planungsraum ausgeschlossen. Innerhalb der in der Festlegungskarte festgelegten Eignungsgebiete Windenergienutzung stimmt die Errichtung von Windenergieanlagen mit den Zielen der Raumordnung überein.
 
Die Satzung des Sachlichen Teilregionalplans "Windenergienutzung" Oderland-Spree (Beschluss Nr. 18/08/38) wurde mit Bescheid der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg vom 08. August 2018 genehmigt.
 
Mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 41/2018 vom 16. Oktober 2018 ist der Sachliche Teilregionalplan "Windenergienutzung" Oderland-Spree in Kraft getreten.
 
In dem rechtswirksamen Teilregionalplan wird die Windenergienutzung in 33 Eignungsgebieten mit einer Eignungsgebietsausweisung von 1,6 % der Gesamtfläche der Region (7.378 ha) konzentriert. Gleichzeitig wird über den Regionalplan auf 98,4 % der Regionsfläche die Windenergienutzung ausgeschlossen.
 
 
Der Sachliche Teilregionalplan "Windenergienutzung" Oderland-Spree mit der Begründung, dem Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung kann an folgenden Orten eingesehen werden:
 
Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, Regionale Planungsstelle,Berliner Straße 30, Rathaus, 15848 Beeskow
 
Stadt Frankfurt (Oder), Stadtverwaltung, Goepelstraße 38, Stadthaus, Bauamt;Haus 1, 1. OG, Raum 1.421, 15234 Frankfurt (Oder)
 
Landkreis Märkisch-Oderland, Kreisverwaltung, Wirtschaftsamt, Puschkinplatz 12, Raum A-105, 15306 Seelow
 
Landkreis Oder-Spree, Kreisverwaltung, Haus B, , Raum 124, Breitscheidstraße 7, 15848 Beeskow
 
 
Plandokumente